Ausgangslage:

Der Effekt der Klimaerwärmung, auch als Klimawandel bezeichnet, verursacht durch den menschlichen CO₂-Aussstoß, wird mittlerweile gemeinhin anerkannt. Um die fortschreitende Erwärmung der Atmosphäre einzuschränken, spielt der Klimaschutz in Zukunft eine bedeutende Rolle.  Darüber hinaus ist es „sehr wahrscheinlich“[1], dass der Klimawandel nicht mehr vollständig aufzuhalten ist und eine Anpassung an die vielfältigen Auswirkungen, zum Beispiel extreme Wetterereignisse in Form von Stürmen oder Starkregen erforderlich wird.

 

Problemstellung:

Das M1-Projekt beschäftigt sich mit den planerischen Instrumenten der Anpassung an den Klimawandel und der Frage, wie die Instrumente verbessert und verändert werden können. Formelle Planungsinstrumente sollen daraufhin untersucht werden, wie sie durch andere (informelle) Instrumente ergänzt werden können, um der Aufgabe „Anpassung an den Klimawandel“ angemessen begegnen  zu können.  Dabei kann die Bauleitplanung ebenso wie das Naturschutzrecht, das Wasserrecht oder die Raumordnung eine Rolle spielen.

 

Aufgabe der Projektgruppe ist die Sammlung und Analyse des zur Verfügung stehenden planungsrechtlichen Instrumentariums, sowie eine Untersuchung der Möglichkeiten der Weiterentwicklung. Hierbei können z.B. diskutiert werden:

 

-          Anpassungsprüfung (angelehnt an UVP)

-          Anpassungsvorbehalt für Genehmigungen

-          eigene Vorschläge der Projektgruppe

 

Zur Verdeutlichung werden die Auswirkungen des Klimawandels in Deutschland herausgearbeitet und planungsrechtliche Lösungsansätze dargestellt (hier kann mit Beispielen gearbeitet werden).

 

Ziel:

Ziel ist die Herausarbeitung der planungsrechtlichen Instrumente und Möglichkeiten ihrer Verbesserung,  Veränderung oder auch einer sinnvolle Ergänzung durch weitere Planungsinstrumente.